Tanja Wagener (SPD-MdL) zur Zukunft der EAE Burbach:

Auf Ebene der Landes- und Bezirksregierung ist im Gespräch, dass die Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) Burbach ab Mitte 2017 in den „Stand-by-Modus“ versetzt werden könnte.

Dazu erklärt die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tanja Wagener: „Natürlich muss das Land NRW angesichts der insgesamt stark rückläufigen Flüchtlingszahlen über Kapazitätsanpassungen bei seinen Aufnahmeeinrichtungen nachdenken. Dennoch wäre es natürlich schade, wenn die EAE Burbach vom nächsten Jahr an tatsächlich „stand-by“ gehen sollte. Denn hier wurde und wird – nach einer sehr schwierigen Situation im Herbst 2014 – eine hervorragende Flüchtlingsarbeit geleistet. Daran haben nicht nur die vor Ort tätigen hauptberuflichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter maßgeblichen Anteil, sondern vor allem auch die rund 90 ehrenamtlichen Flüchtlingshelferinnen und -helfer.“

Tanja Wagener betont, dass die endgültige Entscheidung durch das Ministerium für Inneres und Kommunales (MIK) noch nicht gefallen sei. Die Landtagsabgeordnete spricht sich allerdings für eine möglichst zeitnahe Entscheidung aus, „so dass die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wie auch die vielen Ehrenamtler schnell klare Verhältnisse bekommen. Zumindest das haben sie verdient“.

Wagener hatte die Flüchtlingsunterkunft auf der Lipper Höhe zuletzt im Mai 2016 besucht, um sich erneut über die aktuelle Unterbringungssituation in der früheren Siegerlandkaserne zu informieren. „In meiner Presseverlautbarung über diesen jüngsten Besuch war noch von einer längerfristigen Perspektive Burbachs als Standort einer aktiven Unterbringungseinrichtung des Landes für Flüchtlinge die Rede. Die seit einiger Zeit deutlich niedrigeren Flüchtlingszahlen erweisen sich derzeit jedoch als recht stabil, so dass die bisherigen Planungen des Landes jetzt entsprechend überarbeitet und angepasst werden“, so Tanja Wagener.

Ferner weist die SPD-Politikerin darauf hin, dass Erstaufnahmeeinrichtungen ‚neuen Typs‘, die sich in Burbach und übrigens auch in Bad Berleburg bestens bewährt haben, zumindest in dieser Form künftig nicht mehr fortgeführt werden können, wenn das BAMF bei seinem Vorhaben bleibe, sich wieder aus der Fläche zurückzuziehen. „Für diese Planungen ist nicht das Land NRW verantwortlich, sondern das CDU-geführte Bundesinnenministerium. Das Land NRW ist zurzeit gezwungen, seine Aufnahmestrukturen auch diesen wahrscheinlich kommenden Veränderungen beim BAMF anzupassen“, stellt Tanja Wagener abschließend fest.